MP begrüßt die Anwesenden um 18:36 Uhr. 20 Stimmberechtigte sind anwesend. Die Beschlussfähigkeit ist somit gegeben. Die Einladungen erfolgten frist- und formgerecht.
Das Protokoll führt LW.
MP: Bitte die Mitglieder der Ausschüsse schnellstmöglich per Mail ans Präsidium benennen.
TK: Aufgrund der Dringlichkeit die Entsendung auf TOP 5; auf TOP 6 den Änderungsantrag der Satzung
SF: Formfrage: wann tritt die Satzungsänderung in Kraft?
MP: mit Veröffentlichung durch HS
Die TO wird mehrheitlich (13) angenommen.
SF schlägt MP vor.
Keine weiteren Vorschläge. MP nimmt den Vorschlag an.
MP stellt sich vor.
FD: Mitglied politischer Organisationen?
MP: SPD; linkes Forum; ver.di
20 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: MP ist damit einstimmig zum Präsidenten gewählt.
MP schlägt LW vor.
Keine weiteren Vorschläge. LW nimmt Vorschlag an.
LW stellt sich vor.
SF: Mitglied einer politischen Organisation?
LW: nein
20 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: LW ist damit zur 1. Stellvertretung gewählt.
SF schlägt FD vor.
Keine weiteren Vorschläge. FD nimmt Vorschlag an.
FD stellt sich vor.
SF: Mitglied einer politischen Organisation?
FD: Linksjugend Solid, Linkspartei, Falken, Eintagsfliegen
20 Ja; 0 Nein; 0 Enthaltung: FD ist damit zur 2. Stellvertretung gewählt.
Sitzungspause: 19:30 - 19:45 Uhr
TK stellt den Antrag vor. Entsendung muss bis 17.01. erfolgen.
SF: Wie wurde die Entscheidung gefunden, wer entsendet wird? Wurden andere Personen angesprochen?
TK: wurde Vorstands-intern beschlossen
Der Antrag wird mehrheitlich (15) angenommen.
Sitzungspause: 19:10 - 19:25 Uhr
TK stellt den Antrag vor.
TK: Ergänzung: Bei Aufstellung des Wahlvorschlags soll auf eine geschlechter- und campusparitätische Verteilung geachtet werden.
TW: ich finde nicht, dass eine Reduktion auf zwei Vertretungen der Repräsentanz aller Standorte gerecht wird
TK: man muss die Größe der Campus beachten, MG ist deutlich größer als Süd und West
HB: bitte noch mal die nicht vorliegende Änderung verlesen
TK verliest erneut (s.o.).
MS: Problem bzgl. der Parität: für StuPa-Listen reicht ja auch einfach ein Satz
TK: kann man nicht sicherstellen; es geht um Sichtbarkeit
SF: Süd fühlte sich immer stark benachteiligt und vernachlässigt; haben das im letzten Jahr geändert; viele neue Gesichter von Süd auch im StuPa; Änderung führt dazu, dass Süd nicht mehr vertreten sein wird; sehe das als sehr schwierig an, wenn wir Süd weiterhin gut involvieren wollen; wieso nehmen wir denn dann nicht gleich 2 Vertretungen weg, wenn es nur um die thematische Arbeit geht; finde Soziales und Kultur sind sehr willkürliche Punkte für den AStA-Posten; finde es sinnvoll eine AStA-Reform zu besprechen, aber auf diesem Wege wird Süd vernachlässigt werden; aktuell nur eine Person von 29 Referent:innen aus Süd; haben Mittel erst um 100.000€ erhöht, wo verschwindet denn das Geld?
TK: Süd ist namentlich nicht mehr enthalten, MG und West aber auch nicht mehr; sehen es als Pflicht des AStA auch Süd stärker zu repräsentieren; wenn man sich HSG anschaut sieht man, was Themen des AStA sind und dann spiegelt Kultur und Soziales schon das Meiste wieder, was der AStA macht; bzgl. Finanzen würde ich gleich gern auf MW verweisen
MW: 100k sind nicht richtig, es sind 52k; kalte Progression; steigende Löhne und Abgaben; Repräsentanz Süd: Wohnraumreferat von Julian Sobernig wird von einer Süd-lerin übernommen; von Süd wird sich allgemein weniger eingebracht; gibt kaum Bewerbungen aus Süd für Referate; wollen aktiv Stellen für Süd schaffen, um dort Campusleben zu realisieren; es gibt da schon deutliche Pläne, z.B. Container-Café
SF: Ausführung nur semi-befriedigend; welche Änderungen am HHP sind geplant nach Kürzung der Stellen? Wieso geht man auf zwei Vertretungen statt eine? man könnte die Verantwortung mehr auf die Mitglieder verteilen und weniger auf den Vorstand; automatische Anpassung der Löhne: müsste man da nicht im StuPa diskutieren? da gibt es ja auch noch einen Antrag auf der TO; politische Bildung, HoPo und HoSpo werden im Namen nicht berücksichtigt; nach der Logik müsste man noch mehr Posten kürzen und die frei werdenden Gelder in kleinere Kulturstellen packen; Mund zu Mund Propaganda für Stellen im AStA klappt besser; dann bleibt es natürlich innerhalb des Kreises, der bereits im AStA vertreten ist; können mit der Verankerung in der Satzung mehr erreichen
MM: so wie es jetzt ist, ist es sehr teuer für den AStA; wenn wir so bleiben, könnte MG zwei Vorstände fordern, weil er deutlich größer ist; wir können eine Lösung für die Vernachlässigung des Campus finden
PW: ich sehe den Punkt, dass Süd nicht vernachlässigt werden soll und es eine Historie gibt, dennoch sollte man da nicht ewig dran festhalten; selbst eine gemeinsame Vertretung für KR ist daher schwierig, daher sollte man dem Antrag folgen und themenbezogene Vorstände einsetzen; ich sehe das Problem aber bin finanziell bei MM, ob man sich jetzt als Standortvertretung 8000, 3000 oder 1000 Studis betreut mit gleichem Stellenumfang
TK: man kann es nicht jedem Recht machen; ich bin da bei PW; zwei Städte, zwei Locations, daher auch zwei Vertretungen, egal wie sie dann heißen
CJ: habt ihr Beispiele, weswegen die Struktur nicht funktioniert? Konkrete Fälle? Liegt es an der Kommunikation, den Veranstaltungen? Woran hapert es?
MP: war in deiner Begründung nicht ein Punkt, dass sich die bisherige Aufteilung nicht als funktionell oder gut bewährt hat?
TK: es gab ja immer das Argument, wie viele Studis durch eine Vertretung repräsentiert werden
CJ: basiert also auf den Studierendenzahlen am Campus?
JW: für mich ist es kein Vorstandsinternes Ding; war schwer in Süd Fuß zu fassen als Person, die nicht von Süd ist; wollte mich dennoch einbringen, aber hat nicht funktioniert; daher ist dann auch eine andere Aufteilung schlauer
MP: rate ab davon jetzt in die Analyse dieses Konflikts einzutreten
LS: fairerweise; es klingt nicht nach Ursachenbekämpfung sondern persönlichen Wehwehchen; ich verstehe den finanziellen Punkt aber heiße es nicht gut, dass sich Süd wieder vernachlässigt fühlt
MS: Antrag beim AStoria; haben es behalten, um den Studis etwas Gutes zu tun; warum greift hier nicht die gleiche Argumentation bei dem Posten? auch als Vorstand hat man ein anderes Standing bei der HS als ein Referent
TK: die neuen Vorstände kümmern sich um alle Studis; finde das einen schlechten Vergleich
LL: es gibt Referenten, die einen sehr guten Draht zur HS haben; wenn ein Referent es sich zur Aufgabe gemacht hat, bestimmte Angebote für einen Campus zu schaffen, kommt da doch eig immer etwas Gutes bei rum
MR: MG hat 8000 Studis, Süd 3000, West 1000, da kann man auch sagen, dass Menschen in MG vernachlässigt werden, weil es nur einen Vorstand dort gibt; auch im Parlament gibt es ein Ungleichgewicht; da kann man eben auch hinsichtlich einer Vernachlässigung von MG argumentieren; in West gibt es den Keller; daher gibt es in MG das AStoria; man kann natürlich dann auch wg. eines Ortes in Süd schauen
TK: man kann es niemandem Recht machen
HM: man merkt an der Debatte wieso der Antrag Sinn macht; wir sind eine HS und sollten auch eine Studierendenschaft sein, daher finde ich den Vorschlag sinnvoll
LG: ich sehe ein Problem mit den zwei Leuten, die drei ersetzen sollen; Workload wird möglicherweise zu groß; Campusbezug ist von Vorteil um Probleme am Campus mitzubekommen
TK: die Arbeit muss umverteilt werden; darum muss der AStA sich bemühen
JD: es gehen keine Gelder verloren, wenn ein Posten wegfällt; das Geld wird dann auf andere Posten umverteilt; Referenten, die sich explizit mit dem Campus befassen; es kann nicht immer sein, dass FSR auf AStA zugeht, sondern andersrum; wenn wir mehr Leute von Süd im AStA haben, bekommen wir mehr Feedback vom Campus; wollen in der nächsten Legislatur eine große Studi-Befragung machen; wenn es wirklich eine Vertretung ist, was die Studis wollen, dann... jetzt hab ich falsch angesetzt; wenn mehr Leute vor Ort für den Campus arbeiten, wird da mehr passieren als wenn nur eine Person vertreten ist
HB: es geht oft um die finanziellen Mittel; grade neue Parlamentarier:innen haben gar keinen Einblick auf die Finanzen; ohne zu wissen, wie viel Geld, warum, wo, wie gespart werden muss, halte ich es für schwierig darüber einfach abzustimmen
MW: du kannst den Verlust des AStoria nicht mit einem Posten gleichsetzen; Benefit der Location ist immens; wurde von mehr als 100 Studis genutzt; haben verschiedenste Pläne in Süd aktiv zu sein; es gibt Sprechzeiten am Campus; wollen Referent:innen für das Campusleben in Süd engagieren, die mehr Workload abdecken kann als eine Person; Vorstand könnte das gar nicht abdecken; sehe einen größeren Benefit bei mehreren Referenten; sollten die Grenzen abbauen;
MM: alle Probleme begannen, als die Süd-Leute den AStA umstrukturieren wollten; wir sollten nicht im Campus denken; sonst kann der Cyber-Campus auch bald einen Vorstand fordern; Astoria läuft sehr gut; haben dennoch viele Probleme dort; bitte von dem Punkt des Campus-Denkens zurücktreten
TK: GO - Sofortige Abstimmung
MS: formelle Gegenrede
Abstimmung Annahme GO:
Der GO wird mehrheitlich (11) angenommen.
HB beantragt Fraktionspause: 20:25 bis 20:40 Uhr
MS beantragt eine geheime Abstimmung.
HB: kann man den Antrag in zwei Teilen abstimmen?
MP: nur wenn der Antragsteller seinen GO zurückzieht.
TK zieht den GO nicht zurück.
11 Ja; 8 Nein; 1 Enthaltung: Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.
SF: Zwei Anträge, die sich aus dem TOP ergeben: Rechnungsergebnis des AStA monatlich ins StuPa; Satzungsparagraph, indem wir unabhängige Referate schaffen, die pro Campus von den jeweiligen FSR gewählt werden.
Da Präsidium berät, ob weitere Anträge innerhalb des TOPs behandelt werden können.
Sitzungspause: 20:50 - 20:55 Uhr
MP: Nach §20 (Wiederaufnahme der Beratung) der GO, kann der Punkt erneut geöffnet werden, sofern sich neue Gesichtspunkte ergeben haben. Was ist der neue Gesichtspunkt, SF?
SF: schiebe die Satzungsänderung auf die nächste Sitzung und lege es lieber ausgearbeitet dem StuPa vor; Rechnungsergebnis würde ich gern jetzt besprechen
Präsidium gibt dem statt.
SF: reden häufig über Einsparungen; AStA-Beitrag wurde im letzten Jahr zwei mal angehoben; Ausgaben der Studierendenschaft sind transparent zu halten; Ergebnis wird eh jeden Monat erstellt, daher sollte es kein Mehraufwand sein
MP: es könnte von Vorteil sein noch mal zu erläutern, wie sich das Rechnungsergebnis darstellt und sich zum HHP verhält
SF: im Rechnungsergebnis werden die bisherigen Ausgaben und Einnahmen dargestellt in Bezug zur Planung des HHP; zeigt einem den Stand der Dinge; Bewegung der Gelder ist glaube ich sehr relevant
JD: heißt du möchtest im Februar das Ergebnis von Januar haben?
SF: genau, es wird ja wohl immer einen Monat im Verzug erstellt
JD: du warst ja sehr lang Vorsitzender; hältst du das für realistisch? Rechnungsergebnisse hingen teilweise ein wenig hinterher
SF: waren wenn dann gesundheitliche oder urlaubsbedingte Gründe; möchte das gern an die Versendung an die HS koppeln; beim Versenden des RE an die HS, wird es auch an das StuPa weitergeleitet
Der Antrag wird mehrheitlich (13) angenommen.
LL: wir möchten den TOP auf die nächste Sitzung vertagen.
Der TOP ist damit vertagt.
MP: Änderung gilt erst nach Veröffentlichung, daher alter Modus.
LL: schlage JD vor.
Keine weiteren Vorschläge. JD nimmt Vorschlag an.
JD stellt sich vor.
SF: planst du die komplette Legislatur Vorsitzender zu sein?
JD: Nein, wir haben lange beratschlagt. LL und ich wollen nicht gegeneinander kandidieren, sondern uns gegenseitig unterstützen, auch im Studienverlauf
SF: Legislatur von einem Jahr ist ja nicht unbegründet; jetzt schon zu planen zu wechseln, glaubst du das ist für die AStA-Arbeit zuträglich?
JD: ja, die Vorstandsarbeit ist sehr gut; alle wissen über alles Bescheid; eine solche Umstrukturierung sollte uns wenig beeinflussen
TK: Mitglied Partei oder Organisation?
JD: Nein.
MM: hast du einen bestimmten Plan für deine Zeit als Vorsitzender, etwas, dass du konkret erreichen möchtest?
JD: ich hoffe, dass am Ende meiner Legislatur das Fahrradverleihsystem in KR abgeschlossen ist; es ist von der Stadt abhängig, aber es ist ein Herzensprojekt; ebenso das Wohnprojekt auf der Marktstraße; klar definierte Aufgabenverteilung im AStA
15 Ja; 2 Nein; 3 Enthaltung: JD ist damit zum AStA-Vorsitzenden gewählt.
LS verlässt die Sitzung um 21:25 Uhr. Die Anzahl Stimmberechtigter sinkt auf 19.
MW schlägt JW vor.
Keine weiteren Vorschläge. JW nimmt Vorschlag an.
JW stellt sich vor.
MS: was sind deine Qualifikationen hinsichtlich des Finanzwesens?
JW: habe viel von den anderen mitbekommen und denke, dass es kein Problem sein wird mich darin einzuarbeiten
SK: du wirst mit großen Mengen Geld arbeiten und warst noch nie damit konfrontiert; wie willst du das angehen?
JW: meine Stärken sind rationale und sachliche Entscheidungen zu treffen und würde mich als Person einschätzen, die gut mit Zahlen umgehen kann
SF: hast du Schulden oder große Kredite?
JW: nein; ich manage unsere Haushaltsausgaben zuhause; habe kein BAföG
TK: Mitglied Partei o.ä.?
JW: bin ich nicht
MM: es ist eine stressige Arbeit; wie sicher bist du dir, dass du das gut bewältigen kannst?
JW: ich bin mir dessen bewusst und sicher es gut handhaben zu können
14 Ja; 1 Nein; 4 Enthaltung: JW ist damit zum Finanzreferenten gewählt.
TK: Schlage MW vor. Werde selbst nicht mehr antreten; Übergebe mit Zitat: "Zieh die Bösen an und verdirb die Guten!"
MW stellt sich vor.
MR: Partei?
MW: nein
MM: wir haben an unserem Campus Kommunikationsprobleme zwischen Lehrenden und Studis, insbesondere International Studis; hast du Pläne dafür?
MW: habe das Thema schon mit vielen International Studis besprochen; möchte mich da gerade interkulturell als helfende Hand anbieten; mein Anliegen ist der meiste Benefit für Studierendenschaft zu schaffen
LE: bitte um Hinweise zum Studium
MW: Bekleidungstechnik im 13. Semester; muss auch da wieder mal an mich selber denken; dennoch will ich nach Bachelor hier noch Master machen und mich weiter engagieren
TK: hast du Zeit für JWs Einarbeitung eingeplant?
MW: auf jeden Fall, Finanzer ist ja auch sehr zeitintensiv; möchte meine Expertise weitergeben
18 Ja; 0 Nein; 1 Enthaltung: MW ist damit zur Standortvertretung MG gewählt.
JD schlägt LL vor.
Keine weiteren Vorschläge. LL nimmt Vorschlag an.
LL stellt sich vor.
LG: Wie ist der Wechsel zwischen dir und JD geplant?
LL: ist nicht fix geplant, JD muss zurücktreten und ich muss meinen Posten aufgeben wollen
SF: wie stellst du dir die Vertretung der Studis aus 01/02 vor? zwei sehr gegensätzliche FB
LL: bin auch mit FSR01 gut befreundet
TK: Partei?
LL: nein
14 Ja; 3 Nein; 2 Enthaltung: LL ist damit zur Standortvertretung KR-West gewählt.
SF schlägt LG vor.
JD beantragt Fraktionspause: 22:00 bis 22:15 Uhr
Keine weiteren Vorschläge. LG nimmt Vorschlag an.
LG stellt sich vor.
LW: Mitglied Partei?
LG: nein.
7 Ja; 9 Nein; 3 Enthaltung: Nicht gewählt.
7 Ja; 9 Nein; 3 Enthaltung: Nicht gewählt.
Posten bleibt unbesetzt.
ML: was bezweckt das StuPa mit der Entscheidung? Wo werden die Interessen von Süd gedeckt?
MW: der Campus wird gemäß der Satzungsänderung betreut
TW: ich weiß nicht, ob die Frage beantwortet werden kann, aber wenn Leon sagt, was er tut und wie qualifiziert er ist, dann verstehe ich nicht, wieso man das nicht unterstützt.
FD verlässt die Sitzung. Die Anzahl Stimmberechtigter sinkt auf 18.
PW: finde, was du vorgestellt hast, klingt gut für ne Kulturposition; jetzt geht es aber um die Strukturierung; das steht einer Besetzung dieses Postens stark im Weg; in zwei Monaten in so einem großen Amt kann man gar nicht richtig einsteigen
JD: finde es schade, dass du den Posten nicht antreten kannst; bitte dich, dich um eine der Campusstellen zu bewerben; hätte dich gern im Team
LE: finde das Ergebnis interessant; man will keinen Campus wegfallen lassen und jetzt will man jemanden von Süd nicht einarbeiten; finde das fragwürdig; möchte appellieren nach der Änderung auf eine Gleichverteilung zu achten
TW: danke PW für deine Antwort; hilft mir das besser zu verstehen; warum wurden dann aber die anderen Vertretungen so deutlich gewählt; auch eine dieser hätte unbesetzt bleiben können
MR: kann die Einwände verstehen; Problem ist die Schrumpfung des Vorstands; LL ist in unserem Plan auch für Süd zuständig
ML: finde die Argumentation mit einer frisch beschlossenen Sache schwach, aktuell sollen 3 gewählt werden; Ämter haben eine Amtszeit; es müssen die Personen zurücktreten, damit die Umstrukturierung auch in 2 Monaten erfolgen kann; wie ist die Amtszeit geregelt?
MP: die Amtszeit beläuft sich auf ein Jahr
ML: Warum soll eine Doppelbesetzung ohne Interessensvertretung der Studierendenschaft aus Süd passieren? Warum enthält man sich hier? Hinterfrage den demokratischen Prozess.
HB: wir haben ja eine gültige Satzung auf deren Grundlage wir den AStA wählen; ich sehe nicht, dass wir in zwei Monaten neu wählen; das passiert nur, wenn die Vetreter zurücktreten; unsere Liste rührt ja daher, dass wir uns benachteiligt und nicht vertreten fühlen; finde es eine Frechheit, dass wir keine Vertretung bekommen
MM: wir sind wieder am Punkt, den wir vor 2h diskutiert haben; dann brauchen wir auch Vertretungen für Cyber etc.
TK: GO - Schluss der Redeliste
MS: formelle Gegenrede
Abstimmung Annahme GO:
7 Ja; 4 Nein; 5 Enthaltung: Der GO wird mehrheitlich angenommen.
TW: uns ist es ein Anliegen, dass wir mehr gesehen werden und sich das Studierendenleben in Süd verbessert; daher sind wir auch da so beharrlich
HB: GO auf dritten Wahlgang
Präsidium berät.
Präsidium weist GO ab und verweist auf §20 zur Wiederaufnahme der Beratung unter neuen Gesichtspunkten.
HB beantragt die Wiederaufnahme der Beratung unter dem neuen Gesichtspunkt: den Parlamentariern sollte deutlich geworden sein, wie eine Wahl der Vertretung dem Campus helfen würde; das wurde so nicht vertieft
MP: das ist ein Rückbezug und kein neuer TOP
JD beantragt Fraktionspause: 23:10 bis 23:25 Uhr
JD beantragt Fraktionspause: 23:25 bis 23:40 Uhr
MP: Wiederaufnahme der Beratung unter dem neuen Gesichtspunkt, dass eine Möglichkeit gefunden wurde die Problematik zu lösen:
SF: beantragen Schaffung einer Stelle als Vorstandsmitarbeiter für LG als Campus Süd Koordination auf Minijobbasis für ein Jahr.
Der Antrag wird einstimmig (18) angenommen.
JD: GO - Nichtbefassung mit Antrag: Ideen für Einsparungen.
Keine Gegenrede.
Angenommen.
LW: GO - Vertagung aller übrigen TOPs, ausgenommen des Änderungsantrags zur GO-StuPa, auf die nächste Sitzung.
Keine Gegenrede.
Angenommen.
Vertagt.
Vertagt.
MP erläutert seinen Antrag.
Der Antrag wird einstimmig (18) angenommen.
Nichtbefassung.
Vertagt.
MP beendet die Sitzung um 23:54 Uhr.
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Stellvertretungen:
Stellvertretung:
Stellvertretungen:
Stellvertretung:
Stellvertretungen:
Stellvertretung:
