Sitzung des Wahlausschusses – 11.10.2022

TOP 1: Begrüßung 

Begrüßung durch Marco P. 

TOP 2: Bestellung der Protokollführung 

Jasmin de Kok wird als Protokollantin bestellt.

TOP 3: Feststellung der form- und fristgerechten Einladung 

Form- und fristgerechter Eingang wird festgestellt.

TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung 

Tagesordnung wurde genehmigt, wird jedoch in Absprache mit allen beteiligten flexibel gehalten.

TOP 5: Eingänge und Mitteilungen 

Datenschutzbeauftragte:

Die Datenschutzbeauftragte der HSNR (Anke Bergmann) stellt diverse Punkte des Wahlvorhabens in Frage. Urnenwahl wird voraussichtlich nicht möglich sein.

TOP 6: Wahlen: Leitung und Stellvertretung 

Jasmin de Kok wird für den Wahlausschuss vorgeschlagen

• Marco Patriarca wird mit 4 von 5 Stimmen als Wahlleitung angenommen (eine Enthaltung)
• Julian Sobering wird als Stellvertretung der Wahlleitung via Abstimmung mit einfacher Mehrheit angenommen
• Lucas Weißbeck wird als zweite Stellvertretung der Wahlleitung via Abstimmung mit einfacher Mehrheit angenommen 
• Jasmin de Kok wird als dritte Stellvertretung der Wahlleitung via Abstimmung mit einfacher Mehrheit angenommen 
  

TOP 7: Zeitpunkt der Wahlen 

Der Wahlausschuss schlägt dem Studierenden Paralament vor, sich am Wahlzeitraum der Hochschule zu orientieren und die Stimmabgabe somit am 28.11.2022 zu beginnen. Der Wahlzeitraum soll 7 Tage betragen und somit am 05.12.2022 enden. 

TOP 8: Veröffentlichung der Protokolle 

Protokolle müssen veröffentlicht werden, hierzu wird die Seite des Studierenden Parlamentes Verwendung finden.

TOP 9: Technische Umsetzung der Wahlen 

Es wird eine Onlinewahl geben, Anbieter hierfür ist voraussichtlich Polyas. Kosten von etwa 14.000€ sind für die Wahl vom AStA zurückgestellt, da im vergangenen Jahr etwa diese Summe angefallen ist. 

TOP 10: Zeitschiene 

Rechtliche Grundlagen der zeitlichen Abläufe und Fristen auf Grundlage der Wahlordnung wurden besprochen. Grafik zur Zeitschiene wird konkretisiert und über die StuPa Seite veröffentlicht, sowie zeitnah an die zuständigen beim AStA übergeben. 

TOP 11: Wahlwerbung 

Verbesserung der Wahlwerbung und Information auf der AStA Website wird geprüft. 

Wahlparty durch den AStA wird vorgeschlagen, AStA Vorstand hält die Umsetzung für plausibel.

Aktive FSRe sollen in die Wahlwerbung mit einbezogen werden, hierzu wird Ihnen über die Infokanäle des AStA und StuPa 

TOP 12 Sonstiges

Keine Redebeiträge

Sitzungsende: 19:40 

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